Markenanmeldungen: Aktuelle Änderungen bei den Waren- und Dienstleistungsklassen

April 17, 2014

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Am 1. Januar 2012 ist die 10. Ausgabe der „Internationalen Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken (Klassifikation von Nizza)“ in Kraft getreten. 

Diese enthält wichtige Änderungen bezüglich der Eingruppierung von

  • Nahrungsergänzungsmitteln und Lebensmittelzusatzstoffen,
  • Unterhaltungs- und Spielgeräten,
  • Deodorants und Babywindeln
  • Dienstleistungen des Leasing und Franchising sowie
  • Schätzdienstleistungen.

Hinzu kommt eine Reihe von Klassenänderungen aus der Klasse 9 in andere Klassen. Außerdem wurden zahlreiche neue Begriffe (z. B. „Stammzellen“, „Ethanol“, „Windturbinen“, „Musikdateien zum Herunterladen“) in die Klassifikation aufgenommen und veraltete Begriffe („Hemdenspanner“, „Zündmagnete für Motoren“, „Futtertröge“ u. a.) gestrichen.

Weitere Infos: http://www.dpma.de/service/dasdpmainformiert/hinweise/hinweisnizzaerklassifikation/index.html